Schweizer Parlament (Nationalrat und Ständerat)

Lobbywatch baut aus – Crowd Funding für Visualisierung – Erfolgreich

Lobbywatch Crowdfunding Visualisierung

Wie stark ist der Einfuss der Pharmaindustrie auf die Schweizer Parlamentarier? Welche Krankenkassenverwaltungsratsmandate haben die National- und Ständeräte? Haben Patientengruppen Lobbyisten?

Lobbywatch.ch: Neue Parlamentarier, neue Arbeit

Lobbywatch.ch

Über 50 neue Parlamentarier ziehen nach den Wahlen ins Parlament ein. Neuen Lobbyisten wird Bundeshauszugang gewährt. Wer vertritt welche Interessen? Der Verein Lobbywatch.ch will Licht ins Dunkel bringen und hat ein Crowd Funding gestartet.

Interessenbindungen im Bundeshaus – Lobbywatch.ch

Lobbywatch.ch

Was ist der Einfluss der Lobbygruppen im Schweizer Parlament? Welche Verflechtungen gibt es? Welche Interessen vertreten Parlamentarier und Parlamentarierinnen? Welche Organisationen und Verbände haben welchen Zugang im Bundeshaus?

Fragen, die schwierig zu beantworten sind, die aber für unser tägliches Leben von erheblichem Einfluss sind. Denn die 200 National- und 48 Ständeräte machen unsere Gesetze oder sie verteilen Subventionen.

Eine Gruppe von Bürgern versucht Antworten auf diese Fragen zu ermöglichen:

Die Plattform Lobbywatch.ch wurde an der Opendata.ch/2014-Konferenz am 18. September gestartet.

IV-Revision 6b: Entscheide des Nationalrates vom 12.12.12 [akt.]

Der Nationalrat hat über die IV-Revision 6b entschieden. Er will

  • das stufenlose System einführen.
  • wie bisher ab 70% Behinderungsgrad eine volle IV-Rente auszahlen.
  • das neue stufenlose System für alle (bisherige und neu) IV-Rentner einführen.
  • IV-Rentnerinnen und -Rentnern die Taggelder während Eingliederungsmassnahmen nicht kürzen.
  • keine Kürzung der Kinderrenten.

Volksvertreter oder Firmenvertreter?

Ständeratssaal

Was für Interessenbindungen haben unsere Volksvertreter (Parlamentarier)? Welche Interessenverflechtungen gibt es? Welche Lobbys nehmen Einfluss auf die gesundheitspolitischen Entscheide? Wer ist mit wem verbandelt? Wer vertritt welche Interessen?

Transparenzinitiative

Wovon Leben Parlamentarier in der Schweiz? Weiss jemand, wie viel Geld unsere Volksvertreter von Organisationen und Firmen nebenbei erhalten? Wer bezahlt die Parlamentarier? Sind Parlamentarier bezahlte Lobbyisten? Haben Parlamentarier Interessenkonflikte? Sind die Parlamentarier finanziell abhängig?

Die National- und Ständeräte sind vom Volk gewählt. Sie sind Volksvertreter. Sie machen Gesetze im Namen des Volkes. Sie sind keine Berufspolitiker. Gesetze machen ist im Schweizer System ein Nebenamt. Die Parlamentarier müssen einem Beruf nachgehen. Sie könnten auch von dubiose Nebeneinkünften leben.

Dauerhaft zutrittsberechtigte Lobbyisten aus dem Gesundheitssektor im Schweizer Parlament

Thomas Cueni, Cheflobbyist Interpharma

Jede Parlamentarierin und jeder Parlamentarier darf zwei dauerhafte Zutrittsausweise ins Bundeshaus vergeben. Die zugelassenen Personen können der Ehegatte, ein persönlicher Berater oder ein Lobbyist sein. Die Ausweise ermöglichen Lobbyisten direkten und dauerhaften Zugang zu den Schweizer Parlamentariern. Neu ab dieser Legislatur wird das Register der erlaubten Zutritte im Internet veröffentlicht. Die Internetveröffentlichung ermöglicht eine einfache Analyse der Interessenverflechtungen der Parlamentarier.

Welcher Parlamentarier gibt welchem Lobbyisten Zutritt ins Bundeshaus? Welche Lobbyisten aus dem Gesundheitsbereich haben Zugang? Wie viele Pharmalobbyisten sind es?

Patientenschützerin Margrit Kessler in den Nationalrat gewählt [akt. 1]

Patientenschützerin Margrit Kessler

Wie sehen die National- und Ständeratswahlen aus Patientensicht aus?

Margrit Kessler, glp, St. Gallen

Patientenschützerin Margrit KesslerPatientenschützerin Margrit Kessler (Quelle: margritkessler.ch)

Margrit Kessler wurde von der Bevölkerung des Kantons St. Gallen als neue Nationalrätin gewählt. Sie ist bereits durch ihren engagierten Einsatz als Präsidentin der Schweizerischen Stiftung Patientenschutz (SPO) bekannt ist. Sie gehört der grünliberalen Partei an.

Schweizer Parlament (Nationalrat und Ständerat) abonnieren Patientensicht Artikel (RSS) abonnieren Patientensicht Artikelabriss (RSS) abonnieren Patientensicht Titel (RSS) abonnieren